| Rückblick auf die 44. Legislaturperiode |
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15. Kultur
| 93.3526 |
Mo. der
Verständigungskommission (92.083). |
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Sprachliche und regionale
93.3527 Verständigung in der Schweiz |
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Motion de la commission de la
compréhension (92.083). |
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Compréhension linguistique et
régionale en Suisse |
Ausgangslage
Sowohl die Kommission des Nationalrates wie die des
Ständerates verlangen vom Bundesrat, dass er der sprachlichen und regionalen
Verständigung innerhalb der Schweiz bei allen Beschlüssen besondere Beachtung schenkt.
Er wird beauftragt, Massnahmen zu treffen und der Bundesversammlung die nötigen
Gesetzesänderungen zu unterbreiten, um die im Anhang des Berichtes vom 22. Oktober 1993
formulierten Vorschläge der Kommissionen zu verwirklichen. Wo die Zuständigkeit des
Bundes fehlt, leitet der Bundesrat die Vorschläge an die Kantone oder an die zuständigen
staatlichen oder privaten Organisationen weiter. Er prüft jeweils, ob er diese bei der
Verwirklichung der Vorschläge unterstützen kann. Der Bundesrat berichtet der
Bundesversammlung laufend im Rahmen des Geschäftsberichtes über die Ergebnisse, sowie
über den Stand der sprachlichen und regionalen Verständigung in der Schweiz.
Verhandlungen
| SR |
14.12.1993 |
AB 1993, 1032 |
| NR |
16.03.1994 |
AB 1994, 392 |
Die Motion wurde vom Ständerat und Nationalrat
überwiesen.
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